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Fairer Wettbewerb

Warum wir fairen Wettbewerb im internationalen Luftverkehr brauchen

Luftfahrt ist ein internationales Geschäft, das über Grenzen hinweg operiert. Gerade in Deutschland und Europa gibt es mit der Luftverkehrsteuer und dem Emissionshandel aber immer wieder Alleingänge, die die hiesigen Fluggesellschaften und Flughäfen finanziell einseitig treffen.

Durch diese staatlichen Eingriffe fallen die deutschen und europäischen Luftfahrtunternehmen gegenüber den Wettbewerbern von außerhalb Europas zurück, während die Staaten außerhalb Europas ihren Luftverkehr vielfältig fördern. Die neuen Wettbewerber wachsen aufgrund der besseren Rahmenbedingungen sehr viel schneller als die europäischen Fluglinien. Deutsche Unternehmen können nicht mehr mithalten, Einsparerfolge werden schnell durch staatliche Eingriffe aufgefressen. Daher verlagert sich Wachstum zunehmend von Deutschland in Drittstaaten.

Diese nationalen und europäischen Alleingänge verzerren also den Wettbewerb. In der Folge wird der Luftverkehrsstandort Deutschland geschwächt – und damit auch der Wirtschaftsstandort insgesamt.

Der BDL hat daher die Rahmenbedingungen analysiert und Leitlinien entwickelt, die einen fairen Wettbewerb sicherstellen sollen. Die Leitlinien wurden einstimmig vom BDL-Präsidium beschlossen.

Die Forderungen aus den Leitlinien: Keine nationalen und europäischen Alleingänge.

Staatliche Eingriffe in den Luftverkehrsmarkt – seien es Steuern und Gebühren, seien es Betriebsbeschränkungen – müssen vorab auf wettbewerbsverzerrende Folgen überprüft werden.

Deutsche Politik muss wie in anderen Weltregionen die Rahmenbedingungen schaffen, damit der Luftverkehr seine zentrale Funktion für den Wirtschaftsstandort Deutschland erhalten kann.

Wir brauchen ein verbindliches Luftverkehrskonzept für Deutschland – eine Art Masterplan, mit dem für Bürger und Unternehmen Planungssicherheit beispielsweise bei Betriebszeiten und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen geschaffen wird.

Luftfahrtaußenpolitik muss für fairen Wettbewerb sorgen.

Innerhalb der EU ist der Luftverkehr vollständig liberalisiert; Luftfahrtaußenpolitik gegenüber Drittstaaten aber wird über sogenannte bilaterale Luftverkehrsabkommen geregelt. Bei der Aushandlung von Abkommen sollten deren Auswirkungen auf die gesamte Luftverkehrsanbindung Deutschlands geprüft werden. So kann sichergestellt werden, dass die internationale Drehkreuzfunktion in Deutschland erhalten bleibt und Verkehr nicht verlagert wird.

Dabei gilt: Die Luftverkehrswirtschaft steht zur Liberalisierung des Luftverkehrs. Es müssen weltweit aber faire Wettbewerbsbedingungen gelten.

Nur mit einem Level-Playing Field, also gleichen Wettbewerbsbedingungen, kann die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Fluggesellschaften und Flughäfen dauerhaft gestärkt und gesichert werden. Weitere Informationen finden Sie in den BDL-Leitlinien.

Sehen Sie hier eine ausführliche Präsentation zur Wettbewerbs- und Marktentwicklung im Luftverkehr:

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Die Leitlinien für einen fairen Wettbewerb im internationalen Luftverkehr, beschlossen durch das Präsidium des BDL, können Sie hier abrufen:

Leitlinien LV BDL_942x707.jpg

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