Weniger Bürokratie für den Luftverkehr:

Dr. Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des BDL, erklärt: „Die Kehrtwende ist eingeleitet. Nach vielen Jahren, in denen die Zahl und Komplexität der Vorschriften stetig gewachsen sind, nimmt die Bundesregierung den Bürokratierückbau endlich in Angriff. Das ist ein wichtiges Signal für die deutsche Luftverkehrswirtschaft und für den gesamten Wirtschaftsstandort. Auch vermeintlich kleine Vereinfachungen können große Wirkung für die Wettbewerbsfähigkeit entfalten.“

Der BDL bewertet insbesondere den Abbau nationaler Zusatzanforderungen und die Vereinfachung bestehender Verfahren positiv. Dazu gehören unter anderem die Abschaffung einer zusätzlichen nationalen Prüferlaubnis für Luftfahrtgerät, die Anpassung von Meldepflichten bei Unfällen an europäische Vorgaben sowie der Wegfall von Lkw-Fahrverboten an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen. Letzteres erleichtert die Anlieferung und den Weitertransport von Luftfracht und verbessert die Verlässlichkeit bundesweiter Lieferketten.

Der Handlungsbedarf bleibt jedoch groß. Der Luftverkehr ab Deutschland entwickelt sich weiterhin wesentlich schwächer als in anderen europäischen Ländern. Während das Sitzplatzangebot an deutschen Flughäfen im Sommer erst 89 Prozent des Niveaus von 2019 erreicht, liegt das übrige Europa bereits bei 116 Prozent. Der Abbau unnötiger Bürokratie kann dazu beitragen, dass Deutschland nicht weiter zurückfällt.

„Gold-Plating“ belastet Unternehmen in Deutschland ohne erkennbaren Mehrwert

„Damit der Luftverkehrsstandort Deutschland wieder aufholen kann, müssen schnell weitere Maßnahmen folgen“, sagt BDL-Hauptgeschäftsführer Dr. Lang. „Besonders wichtig ist, europäische Vorgaben künftig ohne zusätzliche nationale Sonderregelungen umzusetzen. Dieses ‚Gold-Plating‘ belastet Unternehmen in Deutschland stärker als ihre europäischen Wettbewerber – ohne erkennbaren Mehrwert.“

Nach Einschätzung des BDL bleiben die beschlossenen Regelungen etwa bei der Luftsicherheit und der Digitalisierung von Verwaltungsverfahren hinter den Möglichkeiten zurück. Notwendig sind unter anderem der konsequente Ersatz von Schriftform- und Originaldokumentpflichten durch digitale Verfahren, eine vollständig elektronische Kommunikation mit den Behörden sowie einfachere und schnellere Genehmigungsprozesse beim Luftfahrt-Bundesamt.

„Jetzt kommt es darauf an, den begonnenen Dialog fortzusetzen, weitere Bundesministerien einzubeziehen und aus einzelnen Entlastungsmaßnahmen einen dauerhaften Prozess des Bürokratierückbaus zu machen“, betont Dr. Lang.