„Deutlicher Warnschuss gegen isolierte europäische Lösung!“

Die deutschen Spitzenverbände aus Luftfahrt, Industrie und Tourismus blicken besorgt auf die Beschlüsse der Emissionshandelsgegner in Moskau. „Die angekündigten Gegenmaßnahmen sind ein deutlicher  Warnschuss, dass wir dringend eine globale Lösung benötigen“, erklärten der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL),  der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), das Deutsche Verkehrsforum und der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) heute in Berlin. „Die Ereignisse in Moskau zeigen wieder einmal, dass Alleingänge keinen Fortschritt für die Umwelt bringen. Stattdessen geht die aktuelle Entwicklung nur  zu Lasten der europäischen Luftfahrtunternehmen. Dies ist weder im Interesse der Politik noch der Wirtschaft“, so die Verbände.

„Die ICAO hat bisher nicht mit ausreichend Nachdruck an dem Thema gearbeitet. Jetzt hat sie einen klaren Auftrag und kann eine Lösung im Sinne einer globalen Ausgestaltung in Angriff nehmen“, so die Verbände.

Die Staaten, die sich gegen den Emissionshandel aussprechen, haben in Moskau einen Korb möglicher Gegenmaßnahmen zusammengestellt, die den Wettbewerb für die europäischen Fluggesellschaften weiter verzerren können. So soll den außereuropäischen Fluggesellschaften die Teilnahme am Emissionshandel durch gesetzliche Regelungen verboten werden. Den europäischen Fluggesellschaften drohen u.a. Einschränkungen von Überflugrechten oder zusätzliche Gebühren.

Die Verbände appellieren daher mit Nachdruck an die ICAO, gemeinsam mit der EU eine globale Lösung zu finden, die im Interesse der Umwelt ist und den Wettbewerb nicht weiter verzerrt. Wenn es zu keiner globalen Lösung kommt, sind die europäischen Luftfahrtunternehmen in doppelter Hinsicht die Leidtragenden, die nun einerseits die Kosten für den Emissionshandel schultern müssen und andererseits durch Sanktionen aus Drittstaaten bestraft werden können. „Hier entsteht eine extreme Schieflage, die nicht akzeptabel ist. Die aktuellen Entwicklungen belasten nicht nur die internationalen Wirtschaftsbeziehungen, sondern fügen der Luftverkehrs- und Tourismuswirtschaft sowie den Luftfahrzeugherstellern Schaden zu.“