Warum die Luftverkehrsteuer wieder abgeschafft werden muss:

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Die Luftverkehrsteuer wurde 2010 beschlossen und zum 1. Januar 2011 eingeführt. Mit dieser Steuer wollte der Staat für seinen Haushalt zusätzlich 1 Milliarde Euro einnehmen. Die Steuer fällt auf Flüge an, die von deutschen Flughäfen starten, und ihre Höhe richtet sich nach der Entfernung des Fluges und des Reiselandes. Insgesamt gibt es drei Steuerklassen: Ursprünglich 8 Euro (für Flüge bis 2.500km), 25 Euro (für Flüge zwischen 2.501 und 6.000km) und 45 Euro (für Flüge ab 6.000km). Seit dem 1. Januar 2012 ist der Luftverkehr in den Emissionshandel mit einbezogen. Da die Einnahmen aus diesem Handel mit der Steuer gegengerechnet werden, wurden die Steuerklassen abgesenkt auf aktuell 7,50 Euro, 23,43 Euro und 42,18 Euro.

Bestandteil des Gesetzes war außerdem die Überprüfung der Steuer nach einem Jahr.

Der BDL hat diese Evaluierung vorgenommen und die Auswirkungen der Steuer mit Hilfe von unterschiedlichen Quellen untersucht.

Die Ergebnisse der Überprüfung:

• Die deutschen Fluggesellschaften werden von der Steuer überproportional belastet. Die sechs BDL-Mitgliedsunternehmen schultern mit rund 565 Millionen Euro die Hauptlast der Steuer. Die über 100 ausländischen Unternehmen teilen sich die kleinere Summe von rund 400 Millionen Euro.
• Die Einführung der Luftverkehrsteuer hat 5 Millionen Passagiere gekostet.
• Diese 5 Millionen Passagiere entsprechen Ticketverkäufen von 740 Millionen Euro.
• Die deutschen Unternehmen sind hiervon hauptsächlich betroffen: Ihnen sind 3,4 Millionen Passagiere verloren gegangen, was Ticketverkäufen von 500 Millionen Euro entspricht.
• Während der Luftverkehr normalerweise immer stärker wächst als die Volkswirtschaft, war 2011 durch die Steuer das Gegenteil der Fall.
• Insbesondere der deutsche Inlandsverkehr leidet unter der Doppelbelastung, dass zwei Tickets besteuert werden müssen (sowohl Hin- als auch Rückflug). Der inländische Luftverkehr ist 2011 sogar zurückgegangen.
• Durch die Luftverkehrsteuer sind Passagiere zu ausländischen Flughäfen abgewandert, bei denen sie keine extra Steuer zahlen müssen. Besonders grenznahe deutsche Flughäfen sind von diesen Abwanderungen betroffen.
• Der Staat hat zwar nahezu 1 Milliarde Euro durch die Steuer eingenommen. Bund, Ländern und Gemeinden sind aber durch die negativen Effekte der Luftverkehrsteuer Einnahmen entgangen. Diese Mindereinnahmen von 535 Millionen Euro führen dazu, dass von der Luftverkehrsteuer nur ca. 426 Millionen Euro an Einnahmen verbleiben.

 Fazit:

• Die Steuer trifft vor allem die deutschen Fluggesellschaften und deren Kunden und verzerrt damit den Wettbewerb.
• Die Steuer hat die Luftverkehrsentwicklung in Deutschland deutlich gebremst.
• Die Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer werden zu einem großen Teil durch staatliche Mindereinnahmen aufgezehrt.

Die Luftverkehrsteuer muss so schnell wie möglich wieder abgeschafft werden.