Deutschland ist heute mit aller Welt vernetzt. Unsere Unternehmen handeln in ferne Länder. Menschen reisen in Länder, von denen man früher nur träumen konnte. Dank der Luftfahrt ist unsere Gesellschaft im Zeitalter der grenzenlosen und schnellen Mobilität angekommen. Dahinter steckt eine enorme volkswirtschaftliche Bedeutung: Mehr als 850.000 Arbeitsplätze und Einkommen hängen in Deutschland direkt oder indirekt vom Luftverkehr ab. Hinzu kommen unzählige Arbeitsplätze, die durch die Nähe zum Flughafen entstehen.
Mehr als vier Fünftel aller Direktinvestitionen erfolgen im Umland von deutschen Flughäfen. Rund 10.000 Flugbewegungen am Tag sorgen dafür, dass Deutschland rund um die Uhr an die internationalen Warenströme angebunden ist. Mit anderen Worten: Der Luftverkehr sichert den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Fragen an die Luftfahrt:
Warum zahlen die Fluggesellschaften bei uns – anders als Busse und Bahnen – eigentlich keine Mineralölsteuer?
Der Verzicht auf eine Mineralölsteuer im Luftverkehr hat vor allem zwei Gründe. Zum einen ist dies Bestandteil von internationalen Vereinbarungen: Das sogenannte „Chicagoer Abkommen“ aus dem Jahr 1944 bildet die Grundlage des internationalen Luftfahrtrechts. Es regelt den grenzüberschreitenden Flugverkehr auf völkerrechtlicher Basis. In Artikel 14 ist explizit festgelegt, dass die Staaten ihren Vertragspartnern – neben Gebühren für Überflugrechte sowie Starts und Landungen – keine zusätzlichen Steuern oder Gebühren auferlegen dürfen.
Hinzu kommt: Der Vergleich zwischen Luftverkehr einerseits und Bussen und Bahnen andererseits hinkt, denn die Verkehrsträger werden vollkommen unterschiedlich finanziert. Während Straßen- und Schienennetz in erster Linie vom Steuerzahler bezahlt werden, finanziert der Luftverkehr seine Infrastruktur selbst. Seine Nutzer zahlen Flughafenentgelte sowie Gebühren für Flugsicherung und Luftsicherheit in Höhe von derzeit über 3,5 Milliarden Euro pro Jahr.
Das hat der Gesetzgeber bewusst so vorgesehen, weil der Luftverkehr im internationalen Wettbewerb steht. Eine Mineralölsteuer würde für Fluggesellschaften also bedeuten, bereits beglichene Infrastrukturkosten noch einmal zu zahlen. Dies würde die Luftfahrtunternehmen doppelt belasten, die Folge wäre eine massive Wettbewerbsverzerrung. Und das nicht nur gegenüber Bussen und Bahnen, sondern auch gegenüber anderen Akteuren im internationalen Luftverkehr.
Wie kann man für 29 Euro nach Mallorca fliegen, wenn das Taxi zum Flughafen schon teurer ist?
In demselben Flugzeug kann theoretisch jeder Platz zu einem anderen Preis verkauft werden. Ein Flug für 29 Euro nach Mallorca ist also kein Richtwert, sondern ein Sonderangebot. Damit wird zwar in den Medien geworben, aber die Anzahl derartiger Tickets ist tatsächlich pro Flug begrenzt. Fluggesellschaften stehen in einem harten Wettbewerb, in dem um jeden einzelnen Kunden gekämpft wird. Aus der Perspektive des Kunden, kann das durchaus vorteilhaft sein – wie derartige Angebote zeigen. Für die Fluggesellschaften aber bedeutet das auch, nur sehr schmale Gewinnmargen zu haben. Das macht den Wettbewerb natürlich umso härter.
Warum zahlen die Fluggesellschaften bei Tickets ins Ausland eigentlich keine Mehrwertsteuer?
Dies ist in der Tat bei Flügen ins Ausland so – bei innerdeutschen Flügen hingegen nicht. Da zahlen die Airlines nämlich den vollen Mehrwertsteuer-Satz von 19 Prozent. Bei Flügen ins Ausland brauchen sie das nicht, weil es internationale Abkommen gibt, nach denen weltweit keine Fluggesellschaft eine derartige Steuer zu zahlen hat. Damit wird dafür gesorgt, dass der Wettbewerb für die deutschen Fluggesellschaften fair ist. Sonst würden womöglich Passagiere abwandern und somit Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen.
Warum werden eigentlich noch neue Flughäfen eröffnet?
Mobil zu sein, ist in unserer Gesellschaft selbstverständlich geworden. Jedes Jahr fliegen vier Prozent mehr Menschen von einem deutschen Flughafen. Deshalb brauchen wir eine Infrastruktur, die auf die Zukunft ausgerichtet ist. Hinzu kommt: Flughäfen bringen Wirtschaftskraft in die Regionen. Denn Firmen siedeln sich mit Vorliebe in der Nähe von Flughäfen an. Das zeigen viele Zahlen: 83 Prozent der Unternehmen legen ihre Direktinvestitionen im Flughafenumland an. Ganze 57 Prozent der Firmen sagen, dass sie nicht in einen Standort ohne Flughafenanbindung investieren würden. Das beweist: Wo Flughäfen sind, da boomt die Wirtschaft.